Tierschutzkontrollen – ein Interview mit Vollzugs-Mitarbeitenden

Im Zusammenhang mit verschiedenen Vorfällen in den Jahren 2017 und 2018 rückten die Vollzugsbehörden im Bereich der Tierschutzkontrollen in den Fokus der Öffentlichkeit. Kathrin Naegeli führte deshalb mit der Fachexpertin und Biologin Cornelia Zaugg sowie mit dem amtlichen Fachassistenten und Landwirt Matthias Wagner ein Gespräch zu dieser Thematik.

Cornelia Zaugg (49) ist amtliche Fachexpertin und Biologin und arbeitet seit sechs Jahren im Veterinärdienst des Kantons Bern.
Matthias Wagner (46) ist amtlicher Fachassistent und Landwirt. Er führt seit zwei Jahren Primärproduktions- und Tierschutzgrundkontrollen durch.

 

Kathrin Naegeli (KN): Als amtliche Fachexpertin bzw. amtlicher Fachassistent sind Sie zuständig für die Grundkontrollen im Bereich Tierschutz. Wie bereiten Sie sich darauf vor?

  • Matthias Wagner (MW): Die so genannten Betriebsblätter geben mir einen ersten Überblick. So sehe ich, welche Tierarten ich antreffen werde und welche Kontrollen gefordert sind. Weiter haben wir Zugang zur Tierverkehrsdatenbank (TVD) und db Milch. Dort sind nur Informationen über Tiere enthalten, welche auch gemeldet wurden. Schafe und Ziegen werden nur als Gattung erfasst, bei den Hühnern sind es nur grosse Haltungen. Die Ergebnisse jeder Kontrolle werden ins System «Acontrol» eingegeben. So sehen wir, was bei früheren Kontrollen festgestellt wurde.
  • Cornelia Zaugg (CZ): Die Angaben können schnell ändern. Bei der Frühjahrs- und Herbsterhebung müssen die Tierhalter angeben, wie viele Tiere sie zum bestimmten Stichdatum haben. Es kann sein, dass sie zum Beispiel 200 Schweine angeben und der Betrieb die Haltung einige Monate später wieder aufgibt.
  • MW: Zur Vorbereitung gehört auch die Planung des Tages und der Route. Die Zeit ist immer schwer abschätzbar, manchmal rechne ich mit drei, vier Besuchen, dann reicht es aber nur für zwei.

KN: Was braucht es, um Kontrollen durchzuführen?

  • CZ: Wir müssen die Gesetzgebung über die Tierschutzgesetzgebung hinaus kennen. Für Kontrollen in der Landwirtschaft sollte man Kenntnisse haben über die bäuerliche Praxis. Wichtig sind auch Sozialkompetenz und Durchsetzungsvermögen. Entscheide müssen oft vor Ort getroffen werden, das kann zu Diskussionen führen. Das muss man aushalten können. Das erforderliche Fachwissen kann man sich relativ rasch aneignen. Die Kontrolltechnik und den Umgang mit den Tierhaltern kann man nicht einfach so lernen, das muss man spüren.

KN: Wie muss man sich den Ablauf einer solchen Kontrolle vorstellen?

  • MW: Wir gehen auf den Betrieb, stellen uns vor und machen zusammen einen Rundgang. Wir schauen die Tiere an, deren Gesundheit und die Pflege. Die Stallungen werden ausgemessen, Medikamente und Futter werden kontrolliert, und wo Milch produziert wird, die Milchhygiene.
  • CZ: Der Austausch ist wichtig. So kann ich gleich fragen, warum ein Kalb alleine steht, vielleicht gibt es ja einen Grund.
  • MW: Nach dem Rundgang kommt das Schriftliche. Wir füllen Formulare und Protokolle aus, die Landwirte müssen die benötigten Dokumente vorweisen. Danach besprechen wir noch alles mündlich und setzen allfällige Fristen. Bei allfälligen Nachkontrollen wird überprüft, ob die Mängel behoben wurden.
  • CZ: Bei gröberen Mängeln wird ein Verwaltungsverfahren eingeleitet. Wir müssen rechtliches Gehör gewähren und auch auf andere juristische Dinge achten. Diese Nachbearbeitungen können sehr aufwendig sein.

KN: Wie unterscheiden sich Grundkontrollen von anderen Kontrollen?

  • CZ: Das System wählt per Zufallsgenerator die Betriebe aus. Einen Teil der Grundkontrollen machen wir angemeldet. Mindestens 10 Prozent der Kontrollen müssen per Gesetz unangemeldet durchgeführt werden. Im Kanton Bern kontrollieren wir rund 25 Prozent unangemeldet. Die so genannten Zwischenkontrollen sind risikobasiert. Das sind oft Kontrollen bei Tierhaltern, bei denen trotz Grund- und Nachkontrolle immer noch Mängel vorliegen. Risikobasiert können aber auch Kontrollen auf Grund eines Hinweises von Drittpersonen erfolgen. Tierschutzvergehen sind ein Offizialdelikt, weshalb wir von Amtes wegen jeder Meldung nachgehen müssen. Dann gibt es auch Kontrollen aufgrund bestimmter Kampagnen. So werden im Rahmen der BLV-Kampagne zum Schwerpunktprogramm Schweine zwischen 2017 und 2019 alle Schweinehalter in der Schweiz kontrolliert.

KN: Was sind typische Mängel, die bei den Kontrollen entdeckt werden?

  • MW: Es gibt viele fehlende Aufzeichnungen. Das so genannte Auslaufjournal ist nicht nachgeführt, die Masse der Stallungen stimmen nicht. Viele Betriebe, die keine Direktzahlungen mehr erhalten, glauben, dass sie deswegen nichts mehr aufschreiben müssen. Vernachlässigungen oder Probleme mit den Klauen sind eher selten.
  • CZ: Mein Fokus ist anders. Matthias sieht oft «schöne» Betriebe bei den Grundkontrollen, ich treffe auf die «problematischen» Betriebe, da ich vor allem risikobasierte Kontrollen mache. Ich glaube nicht, dass Mängel vor allem auf Grund von Unwissen entstehen, sondern vielmehr aus Nachlässigkeit oder aus Überforderung. Bei Änderungen der Gesetzgebung informieren wir proaktiv über verschiedene Kanäle wie Fachmedien oder bei speziellen Veranstaltungen für die Landwirte. Die Tierhalter müssen sich aber auch selbst informieren.

KN: Wie funktioniert die Zusammenarbeit mit den Landwirten? Gab es auch schon schwierige Momente?

  • MW: Bei meinen Kontrollen klappt die Zusammenarbeit ganz gut, auch wenn sie nicht immer einfach ist. Schwierige Momente kommen aber vor, ich war auch schon mit der Kantonspolizei unterwegs.
  • CZ: Im Grossen und Ganzen funktioniert es und Handgreiflichkeiten erlebte ich bisher zum Glück selten. Allerdings gehören Drohungen und Beschimpfungen bei mir zum Arbeitsalltag. Das liegt vor allem daran, dass ich problematische Betriebe kontrolliere und dort auch sehr einschneidende Massnahmen anordnen muss. In den sechs Jahren, seit ich das mache, stelle ich fest, dass die Aggression zunimmt.

KN: Spielen die Emotionen in diesem Zusammenhang eine grosse Rolle?

  • CZ: Der Tierschutz ist ein sehr emotionales Thema. Wenn ich auf einen Betrieb komme, ist es oft schon fünf vor zwölf. Das wissen auch die Bauern. Oft gibt es Probleme in verschiedenen Bereichen, die zusammenkommen. Da geht es um Existenzen. Solche Situationen gehen nicht spurlos an einem vorbei. Es «mönschelet» natürlich schon, was aber nicht heisst, dass wir aus Bedauern wegschauen.
  • MW: Die emotionale Seite ist effektiv schwierig. Bei manchen Kontrollen erzählen einem die Leute auch von persönlichen Problemen, erklären ihre Situation. Aber wenn es um das Tierwohl geht, können wir keine Ausnahmen machen.

KN: Gibt es Möglichkeiten, sich unter Kolleginnen und Kollegen auszutauschen?

  • CZ: Ich habe den Vorteil, dass ich nach der Kontrolle im Büro mit Kollegen sprechen, eine «Seelendusche» machen kann. Im Fachbereich Tierschutz besprechen wir einmal in der Woche die Fälle. Einen Austausch gibt es auch bei internen Weiterbildungen des kantonalen Veterinärdienstes, oder dann überkantonal, bei den Weiterbildungen, die vom BLV organisiert werden.

KN: Wie beurteilen Sie die Wirkung der Kontrollen generell?

  • CZ: Die Wirkung ist schon da, indem die Betroffenen wissen: «Jetzt muss ich Ordnung halten». Es gibt aber leider auch «Unbelehrbare». Meiner Meinung nach kann man Fälle wie Hefenhofen grundsätzlich kaum verhindern. Aber es ist sicher gut, mehr risikobasiert zu kontrollieren. Die Kontrollen an sich beeindrucken die Betroffenen nicht, allenfalls eine Strafanzeige. Am meisten schmerzt die Kürzung von Direktzahlungen.
  • MW: Da die Betriebe rund alle vier Jahre einmal kontrolliert werden und ich jetzt in meinem dritten Jahr bin, werde ich 2019 wahrscheinlich auf Betriebe treffen, die ich schon einmal besucht habe. Ich bin gespannt, ob und wie sich etwas verändert hat.

KN: Oft heisst es, es fehlten die Ressourcen für mehr Kontrollen. Wo sehen Sie sonst noch Verbesserungspotenzial?

  • CZ: Viel zu tun gibt vor allem die Nachbearbeitung. Gerade bei Betrieben, bei denen wir Verwaltungsverfahren einleiten und Fristen setzen müssen. Wir müssen als Nicht-Juristen Verfügungen und Berichte schreiben, die in einem allfälligen Verfahren juristisch auseinandergenommen werden. Da spielt dann das Leiden der Tiere keine primäre Rolle mehr. Das ist eine schwierige Entwicklung und enorm aufwendig. Auch der Austausch von Daten mit anderen Organisationen wäre hilfreich. Wegen des Datenschutzes ist das aber nicht möglich.
  • MW: Beim Vollzug wäre es gut, einige Stellenprozente mehr zu haben. Wenn ich sehe, dass ich letztes Jahr, nebst den Primärproduktions- und Milchhygienekontrollen dreissig Betriebe im Bereich Tierschutz kontrollieren musste, sind es dieses Jahr bereits siebzig. Die Zunahme hat auch mit den vielen Kleintierhaltenden zu tun. Fünfzig Kühe geben bei einer Kontrolle weniger zu tun als fünf Pferde, zwanzig Schafe, dreizehn Ziegen, zehn Schweine und sieben Hühner.